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Äthiopien: Berichte über Vergewaltigungen durch TPLF-Angehörige im Tigray-Konflikt

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BERLIN, 09.11.2021 – Bei der Offensive der TPLF im sogenannten Tigray-Konflikt in Äthiopien haben Angehörige der TPLF Frauen in der Region Amhara vergewaltigt, gedemütigt und rassistisch beleidigt. Dies belegen Recherchen von Amnesty International. Mehrere Frauen berichteten Amnesty International, dass TPLF-Angehörige die Vergewaltigungen als Racheakte für die sexualisierte Gewalt von äthiopischen Streitkräften gegenüber Frauen in Tigray bezeichneten.
 
Franziska Ulm-Düsterhöft, Afrika-Expertin bei Amnesty International Deutschland, sagt: „Äthiopien befindet sich in einem Teufelskreis der Gewalt, die immer weiter eskaliert. Das Ausmaß der Brutalität auf allen Seiten des Konfliktes ist verstörend. Amnesty International appelliert an...

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Zehn Jahre nach NSU-Selbstenttarnung: Kaum Verbesserungen bei der deutschen Polizei

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Die längste rassistische Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik ist am 4. November 2011 nicht durch Ermittlungen der Polizei aufgedeckt worden. Allein diese Tatsache demonstriert bereits das umfangreiche Versagen mehrerer Polizei- und Sicherheitsbehörden. Nachdem der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) quasi unbehelligt insgesamt zehn Menschen töten, drei Sprengstoffanschläge und mehr als ein Dutzend Überfälle verüben konnte, enttarnte sich das Trio schließlich selbst. Zehn Jahre später zieht Amnesty International eine negative Bilanz: Die Polizei hat nicht genug aus dem NSU-Komplex gelernt, für die nächste Bundesregierung besteht weiter viel Handlungsbedarf.

BERLIN, 03.11.2021 – „Im Bundestagswahlkampf hat...

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Koalitionsverhandlungen: Über 450.000 Unterschriften für besseren Schutz der Artenvielfalt

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Erfolgreiche Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ überreicht symbolisch mehr als 450.000 Unterschriften an Verhandlungsteam der Ampelkoalition

München, 02.11.2021 - Über 450.000 deutsche Bürgerinnen und Bürger haben die
erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten!“ unterschrieben. Sie haben damit für eine naturnahe und umweltfreundliche Landwirtschaft in Europa gestimmt. Die deutschen Trägerorganisationen der Europäischen Bürgerinitiative, darunter zahlreiche namhafte Umweltverbände, erinnerten die Mitglieder der Verhandlungsteams von SPD, Grünen und FDP heute mit einer Aktion vor dem Bundestag an dieses eindrucksvolle Votum. Sie dringen darauf, dass die neue Bundesregierung die Forderungen der Europäischen...

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Global: Autonome Waffensysteme dürfen nicht über Leben und Tod entscheiden

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Amnesty International und die globale Kampagne „Stop Killer Robots“ haben den Social-Media-Filter „Escape the Scan“ entwickelt, um für ein internationales Verbot autonomer Waffensysteme zu werben.

BERLIN, 01.11.2021 – Einige Staaten bewegen die Welt auf ein Albtraumszenario zu, in dem bewaffnete Drohnen und andere hochentwickelte Waffensysteme ohne menschliche Kontrolle Ziele auswählen und angreifen. Das Online-Tool „Escape the Scan“ vermittelt eine eindrückliche Vorstellung davon, wozu Killerroboter bald in der Lage sein könnten.
 
Der Filter „Escape the Scan“ für Instagram und Facebook zeigt plastisch die immensen Risiken autonomer Waffensysteme, die für die Kriegsführung, Polizeiarbeit und Grenzkontrollen der Zukunft diskutiert...

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Polen: Schutzsuchende an polnisch-belarussischer Grenze haben Recht auf Asylverfahren

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BERLIN, 29.10.2021 – Aus Anlass der anhaltenden Diskussion über die Situation an der polnisch-belarussischen Grenze und den Umgang mit dort ankommenden Schutzsuchenden sagt Franziska Vilmar, Expertin für Asylrecht und Migrationspolitik bei Amnesty International in Deutschland:
 
„Die Menschen, die im Grenzgebiet seit Wochen unter katastrophalen Bedingungen ausharren, müssen in der Debatte endlich in den Vordergrund gerückt werden. Amnesty International hat völkerrechtswidrige Pushbacks...

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UN-Klimakonferenz: Bundesregierung ist in der Pflicht, betroffene Länder stärker zu unterstützen

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Vor der 26. UN-Klimakonferenz in Glasgow ruft Amnesty International die Bundesregierung dazu auf, sich international für eine menschenrechtsbasierte Klimapolitik einzusetzen. Diese muss sich am 1,5 Grad-Ziel orientieren. Als Mitverursacher der Klimakrise ist Deutschland in der Verantwortung, stark betroffene Länder finanziell dabei zu unterstützen, die Klimakrise zu bekämpfen – ohne sie in erneute finanzielle Abhängigkeit zu drängen.

BERLIN, 29.10.2021 – Anlässlich der UN-Klimakonferenz...

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